In Südeuropa gestrandete Flüchtlinge suchen weiterhin den Weg nach Deutschland. Hier ist die Solidarität unter der Bevölkerung immer noch groß, auch wenn das rechte Lager polarisiert und die Grenze inzwischen schwieriger zu passieren ist. Doch was denken Menschen in Ägypten über Europas Flüchtlingspolitik? „Deutschland ist das einzige Land, dass etwas unternimmt“, meinte der Gemüsehändler Ashraf … [Read more…]
Das umstrittene Vorgehen ägyptischer Sicherheitskräfte im sogenannten Anti-Terror-Kampf wird bereits seit Langem misstrauisch beäugt. Der „versehentliche“ Beschuss einer Touristengruppe in der westlichen Wüste durch die Armee vor rund einer Woche war die vorerst letzte Episode einer ganzen Reihe von Fehlschlägen. Derweil sorgt nun ein Bericht der US-amerikanischen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) für Furore, der … [Read more…]
Häuser werden gesprengt oder mit Bulldozern sprichwörtlich plattgemacht, tausende Menschen vertrieben. Ägyptens Armee will nun sogar eine ganze Stadt von der Landkarte tilgen. Menschenrechtler sind entsetzt. Ägyptens rabiate Vorgehensweise im Anti-Terror-Kampf im Norden der Sinai-Halbinsel steht schon längere Zeit am Pranger und wird von Beobachtern misstrauisch beäugt. Doch die jüngsten Enthüllungen über die zweifelhafte Vorschlaghammerpolitik, … [Read more…]
Von Ain Al Hayat Zaher und Sofian Philip Naceur Es wird wieder munter demonstriert in Ägyptens Straßen. Und erstmals sind es öffentliche Angestellte, die sich trotz anhaltender staatlicher Repression gegen Proteste und Streiks in die Öffentlichkeit wagen und die Staatsmacht offen herausfordern. Rund 500 Staatsbedienstete versammelten sich am 12. September im Fustat Park im Südosten … [Read more…]
Nur wenige Tage nach dem Rücktritt des Kabinetts von Expremierminister Ibrahim Mehleb hat Ägypten eine neue Regierung. Schon am Samstag ließ Ägyptens Präsident Abdel Fattah Al-Sisi die neue Mannschaft des vormaligen Ölministers und neuen Regierungschefs Scherif Ismail offiziell vereidigen. Während wichtige Schlüsselposten wie Außen-, Verteidigungs- und Innenministerium unangetastet blieben, zeugt die Auswahl der 16 neuen … [Read more…]
Der jahrelange erbitterte Machtkampf innerhalb des autokratisch geführten Militärregimes in Algerien hat seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika schickte am Sonntag den Chef des einflussreichen gefürchteten Militärgeheimdienstes DRS (Abteilung für Geheimdienste und Sicherheit), General Mohamed „Tewfik“ Mediène, in den vorzeitigen Ruhestand. Was wie ein einfacher, aber politisch wichtiger Personalwechsel anmutet, ist ein politisches Erdbeben … [Read more…]
Ägyptische Sicherheitskräfte haben am Montag nach Angaben des Innenministeriums „aus Versehen“ zwölf Touristen und ihre Begleiter in der westlichen Wüste nahe der Oase Bahariya erschossen. Unter den Opfern seien mindestens acht mexikanische Touristen, bestätigte das mexikanische Außenministerium am Mittag. Einsatzkräfte von Ägyptens Polizei und Armee hätten gemeinsam Jagd auf Terroristen gemacht und dabei versehentlich die … [Read more…]
Ägyptens Regierung unter Premierminister Ibrahim Mehleb ist am Samstag geschlossen zurückgetreten. Staatspräsident Abdel Fattah Al-Sisi akzeptierte das Rücktrittsgesuch des seit Sommer 2014 amtierenden Regierungschefs und beauftragte Ölminister Sherif Ismail mit der Bildung eines neuen Kabinetts. Deren Berufung wird innerhalb einer Woche erwartet. Bis dahin soll Mehleb geschäftsführend im Amt bleiben (erschienen in Junge Welt am … [Read more…]
Ägyptens Oberste Wahlkommission (SEC) kündigte am Sonntag die Abhaltung der lang erwarteten Wahlen zum neuen Parlament für Oktober und November 2015 an. Das neue Repräsentantenhaus, das im Zuge der Verabschiedung der neuen Verfassung im Januar 2014 umbenannte Unterhaus von Ägyptens Parlament, soll in zwei Phasen gewählt werden. Erster Wahlgang und Stichwahl sollen ab dem 17. … [Read more…]
Ein Gericht in Ägyptens Hauptstadt Kairo hat am Samstag die erstinstanzliche Verurteilung mehrerer Mitarbeiter des TV-Senders Al Jazeera bestätigt und erneut Haftstrafen gegen sie verhängt. Neben den Hauptangeklagten Mohamed Fahmy, Baher Mohamed und Peter Greste wurden vier weitere Journalisten zu je drei Jahren Haft verurteilt, zwei Beschuldigte wurden freigesprochen. Baher Mohamed wurden aufgrund angeblichen Waffenbesitzes … [Read more…]