Der Versuch, mit al-Sisis Hilfe die Migration im östlichen Mittelmeer einzudämmen, ist auf Treibsand gebaut (erschienen bei Telepolis)
Das umstrittene Flüchtlingsabkommen mit der Türkei macht Schule. Derzeit arbeitet die EU mit Hochdruck an einer engeren Einbindung Ägyptens in die Festung Europa. Das autoritäre Regime von Ägyptens Präsident al-Sisi wird mit Waffen- und polizeilichen Ausbildungshilfen, aber auch politischer Rückendeckung bei Laune gehalten, doch der Versuch, mit al-Sisis Hilfe die Migration im östlichen Mittelmeer einzudämmen, ist auf Treibsand gebaut.
Denn die staatliche Repression gegen jedwede Form der Opposition und die Last der Wirtschafts- und Währungskrise im Land lassen inzwischen vermehrt Ägypter die Überfahrt nach Europa wagen.
Ägypten ist schon seit Jahren das wohl wichtigste Transitland für Flüchtlinge und Migranten aus Ostafrika, die meist nach Libyen weiterreisten und von dort in Richtung Europa in See stachen. Wirtschaftliche Perspektivlosigkeit und politisch motivierte Gewalt am Horn von Afrika treibt auch weiterhin Menschen aus dem Sudan, Südsudan, Somalia, Eritrea und Äthiopien dazu, die gefährliche Reise nach Europa anzutreten.
Steigerung der Nachfrage nach Überfahrten bei Ägyptern
Der Krieg in Libyen ist nur eine Ursache für die verstärkten Schleuseraktivitäten vor der ägyptischen Küste, denn seit Jahresbeginn steigt die Nachfrage nach Überfahrten auch in Ägyptens Bevölkerung massiv an. Die zunehmende Bereitschaft, das Land zu verlassen und so der Wirtschaftskrise zu entfliehen, erregte erstmals im September internationale Aufmerksamkeit, nachdem östlich von Alexandria ein mit bis zu 550 Passagieren besetzter völlig überladener Fischtrawler kenterte und hunderte Menschen mit in den Tod riss.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Kairo konnten 202 Leichen geborgen werden, nur 169 Menschen wurden gerettet. 111 der Überlebenden und 48 der Verstorbenen sind Ägypter, die meist aus nahe gelegenen Provinzen im Nildelta stammen.
Wie das Büro der International Organisation for Migration (IOM) in Kairo berichtet, kamen im letzten Jahr 34 Prozent aller von ägyptischem Boden aus in See gestochener Menschen aus dem Sudan, 22 Prozent aus Somalia und 13 Prozent aus Syrien. Ägypter tauchen in dieser Statistik gar nicht auf. Doch das dürfte sich bei den Erhebungen für 2016 ändern.
2015 verließen rund 8.000 Menschen die ägyptische Küste. Im laufenden Kalenderjahr werde diese Zahl auf 12.000 anwachsen, glaubt Mohamed al-Kashef von der Egyptian Initiative for Personal Rights. Hintergrund dieses Anstiegs sei vor allem die gestiegene Nachfrage nach Überfahrten in Ägypten.
Über 30 Prozent der Menschen, die in den Provinzen Marsa Matrouh, Alexandria, Kafr al-Sheikh, Beheira oder Damietta ein Boot besteigen, seien Ägypter, erzählt er. Besorgniserregend sei zudem, dass angetrieben von der Wirtschaftskrise inzwischen auch ganze Familien versuchen, nach Italien überzusetzen, und nicht mehr nur einzelne meist junge Männer.
Bei den alleine reisenden Ägyptern handelt es sich dabei weiterhin oft um Minderjährige, die Italien als Zielland angeben, da Rom nur volljährige Ankömmlinge abschiebt. Wie lange diese seit 2008 praktizierte Regelung in Kraft bleiben wird, steht in den Sternen, denn auch Italien gehört zu den Ländern, die immer lauter eine stärkere Einbindung Ägyptens in die Abschottung der EU-Außengrenzen fordern.
Anhaltende Fluchtbewegungen am Horn von Afrika
Das Land am Nil steht in Sachen Migrationspolitik schon länger auf der Agenda der EU. Im Juni erklärte Frontex-Chef Fabrice Leggeri, Ägypten werde ein immer wichtigerer Startpunkt für Schlepperboote nach Europa (Frontex-Chef: Die Route übers Mittelmeer „wächst“), die zentrale Mittelmeerroute sei so stark frequentiert wie noch nie. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete laut n-tv die Fluchtbewegungen der letzten Monate als „Angriff auf unsere Außengrenzen“.
Kurz nach dem Untergang des Trawlers vor Rashid (vgl. Ägypten: Neuer Ausgangspunkt für Flüchtlinge) forderte sie abermals Flüchtlingsabkommen mit nordafrikanischen Staaten wie Ägypten und Tunesien. Es scheint also nur eine Frage der Zeit, bis sich Kairo auch auf dem Papier zum Handlanger der EU-Abschottungspolitik machen wird.
Berlin und Brüssel setzen derweil weiterhin ausschließlich auf sicherheitspolitische Maßnahmen und schrecken nicht davor zurück, mit autokratischen Regimes zu kooperieren. Im Rahmen des Khartoum-Prozesses intensiviert die EU sogar ihre Zusammenarbeit mit Omar el-Bashirs Sudan und der Militärdiktatur in Eritrea.
Angesichts umfangreicher Waffenlieferungen Deutschlands und anderer EU-Staaten an Saudi-Arabien und der politischen Unterstützung für den von Riad geführten Krieg im Jemen, zündelt die EU jedoch auch am Horn von Afrika kräftig mit.
Wie in der deutschen Ausgabe der Le Monde diplomatique vom September 2016 zu lesen ist, nehmen die Spannungen in der Region auch aufgrund des Jemen-Krieges derzeit massiv zu. Die Grenze zwischen Eritrea und Äthiopien war zuletzt wieder Schauplatz gewaltsamer Scharmützel, während der Jemen-Krieg „afrikanische Nachbarn in den arabischen Konflikt“ hineinziehen würde.
Der Jemen gilt aufgrund seiner Nähe zur arabischen Halbinsel als wichtiges Transitland für Flüchtlinge aus Somalia und Eritrea, denn die Meerenge Bab al-Mandab ist an seiner engsten Stelle nur 30 Kilometer breit. Eritreas Präsident Isayas Afewerki signierte unterdessen ein Sicherheitsabkommen mit Riad, verwies jemenitische Oppositionelle des Landes und schloss sich dem Krieg auf saudischer Seite mit eigenen Truppen an.
Auch Omar al-Bashirs Regime schickte Truppen an die jemenitische Front und erhielt im Gegenzug saudische Finanzhilfen, berichtet die Zeitung. Die anhaltenden Proteste in Äthiopien und die Repression des Regimes in Eritrea treiben derweil weiterhin jeden Monat tausende Menschen in die Flucht, die sich meist nach Ägypten absetzen und von dort aus ihre Weiterreise in Angriff nehmen. Schleuser in Libyen und Ägypten müssen sich also um potentielle Kunden auch in Zukunft keine Sorgen machen.
Berlin verteidigt sicherheitspolitische Kooperation mit Kairo
Die Bundesregierung intensiviert derweil ihre Charmeoffensive in Kairo, muss sie doch Ägypten in die Grenzsicherung einbinden, will sie die Migrationsbewegungen im Mittelmeer reduzieren. Auch daher strebt sie trotz der katastrophalen Menschenrechtslage am Nil eine engere Kooperation mit Kairo an und redet sich diesen Balanceakt mit Ägyptens geopolitischer Bedeutung und den gemeinsamen Interessen schön.
Sowohl an dem Sicherheitsabkommen mit dem Land als auch einem möglichen Flüchtlingsdeal mit Kairo hält Berlin unbeirrt fest, wie sich an Äußerungen auf der Regierungspressekonferenz am 28.9.2016 ablesen lässt:
„Wir sind gut beraten, nicht nur mit solchen Staaten vertragliche Beziehungen zu unterhalten, die eins zu eins unsere Werte teilen. Die Welt ist leider kompliziert, und wir haben es mit vielen Ländern zu tun, die in bestimmten Politikfeldern Gelegenheit bieten, gemeinsame Interessen auch vertraglich festzulegen, und mit denen wir in anderen Politikfeldern über Kreuz liegen. Gerade in der arabischen oder muslimischen Welt gibt es viele solcher Länder, und für Ägypten gilt das erst recht. Ägypten ist ein ganz wichtiges Land in der arabischen Welt, das nicht nur geopolitisch und geographisch an einer entscheidenden Stelle für Europa, aber auch für die Region liegt, sondern Ägypten ist auch ein ganz wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Spieler für ganz viele Fragen im Mittleren und Nahen Osten: für die Sicherheit Israels, für die Lage in Libyen, für den Nahost-Friedensprozess, für den Umgang mit der Krise in Syrien. (…) Bei all den Gesprächen über Themen, bei denen wir gemeinsame Interessen identifizieren und die wir regeln wollen, haben wir immer im Kopf, dass es auch andere Bereiche gibt, in denen die Zusammenarbeit vielleicht nicht so einfach ist oder man über Kreuz liegt. Das gilt im Hinblick auf die Menschenrechtslage ganz sicher; da liegen wir nicht auf einer Wellenlänge. Ganz im Gegenteil: Wir arbeiten mit Nachdruck daran, gegenüber unseren ägyptischen Gesprächspartnern immer wieder Themen wie diejenigen anzusprechen, über die heute auch in den Medien berichtet worden ist (gemeint war die Veröffentlichung eines Berichtes von Human Rights Watch über Folterpraktiken im Skorpion-Gefängnis in Kairo, Anm. d.A:). Das schließt aber nicht aus, dass wir in anderen Bereichen – zum Beispiel bei der Regelung von Flüchtlings- und Migrationsangelegenheiten – mit Ägypten kooperieren. Michael Schäfer, Sprecher des Auswärtigen Amtes
Man wolle verhindern, dass „sich verzweifelte Menschen von Ägypten aus auf den Weg über das Mittelmeer machen, sich in die Hände von skrupellosen Schleusern begeben und dabei ums Leben kommen und absaufen“, so Schäfer auf die Frage, ob es in Sachen Flüchtlingsabkommen nicht auch um Menschenrechte gehe.
Derlei Äußerungen reduzieren die Migrationsbewegungen im Mittelmeerraum allein auf die Schleuserkriminalität, ausgeblendet werden politische, soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen am Horn von Afrika und in Ägypten sowie die direkte und entschlossene Unterstützung westlicher Staaten für das Militärregime in Kairo, die sich nicht nur in Waffenlieferungen und militärischer Kooperation erschöpft, sondern auch mit politischen Instrumenten die sozialen Probleme im Land verschärft.
Denn Berlin stützt in Kairo ein Regime, dass mit massiven Menschenrechtsverletzungen von sich Reden macht und offenbar nicht fähig ist, die Wirtschafts- und Währungskrise in den Griff zu bekommen. Ganz unschuldig ist die EU an der katastrophalen Lage am Nil also keinesfalls.
Gleiches lässt sich zu dem Problem der oft tödlichen Überfahrten von afrikanischem Boden aus konsternieren, denn wie der Politikwissenschaftler Jan Völkel von der Cairo University im Deutschlandfunk erläuterte, würde die Schaffung legaler Fluchtwege mit dem Flugzeug „die Zahl der Toten im Mittelmeer in kürzester Zeit sehr radikal“ senken.
Wesentliche Ursache für die zahllosen Versuche mit oft kaum fahrtüchtigen Booten von Nordafrika aus Italien oder Malta zu erreichen, sind die Verordnungen, die Fluglinien dazu zwingen, nur Menschen mit gültigen Visa in die EU zu transportieren. Schlüpft doch mal einer durch die Kontrolle, muss die Airline für den Rücktransport aufkommen. Eine Abschaffung dieser Regelung würde nicht nur tausende Leben retten, sondern dem Schleusergeschäft über Nacht die Grundlage entziehen.
EU setzt auf Kairo als Bollwerk gegen die illegale Migration
Doch die EU setzt fast ausschließlich auf eine Stärkung der sicherheitspolitischen Kooperation mit Kairo und will dem dortigen Sicherheitsapparat die Migrationsabwehr übertragen. Während die USA und Russland ihr eigenes Süppchen mit dem ägyptischen Regime kochen, rüstet auch Deutschland Ägypten weiter auf.
Wirtschaftsminister Gabriel gab grünes Licht für den Export zweier U-Boote nach Ägypten, während das Bundesinnenministerium unbeirrt an der Polizeikooperation mit Ägypten festhält und damit mit einem Polizei- und Geheimdienstapparat kooperiert, der für massive Menschenrechtsverstöße und systematische Folter verantwortlich gemacht wird.
Frankreich verzichtet derweil im Umgang mit Kairo fast vollständig auf kritische Töne und macht den USA als größter Waffenlieferant Ägyptens inzwischen Konkurrenz. Nach dem 5,2 Milliarden Euro schweren Rüstungsdeal zum Kauf von 24 Rafale-Kampfflugzeugen einigten sich Paris und Kairo auf die Lieferung zweier Mistral-Kriegsschiffe im Wert von 950 Millionen Euro.
Flankiert werden derlei Abkommen von Besuchen französischer Minister in Kairo, die wie Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian, das Land als „Säule der Sicherheit und Stabilität“ bezeichnen. Der Mann liest offenbar keine Zeitung. Denn auch Kairo sorgt mit seiner Teilnahme am Krieg im Jemen und der Unterstützung von General Haftar in Libyen keinesfalls für stabile Verhältnisse in der Region – im Gegenteil.
Fragiler Status Quo am Nil
Innenpolitisch wiederum ist Ägyptens Bevölkerung mit einer explosiven Mischung aus politischer Repression und beispielloser Wirtschafts- und Währungskrise konfrontiert. Die Regierung hat mir der Wiederherstellung der staatlichen Autorität 2013 zwar für Stabilität im Land gesorgt, scheint aber nicht im Stande zu sein, der Wirtschaft neues Leben einzuhauchen.
Das Land kann nur mit Mühe seine Rechnungen für dringend benötigte Importe bezahlen, denn seit die großzügigen Finanzhilfen der Golfstaaten versiegen, gehen Zentralbank und Privatwirtschaft die Devisen aus. Selbst gesunde Firmen haben Probleme, da die Restriktionen für den Handel mit harter Währung derart streng reglementiert sind, dass selbst einfache für das laufende Geschäft jedoch unersetzliche Importe kaum noch umsetzbar sind.
Auch Großkonzerne, die das Regime in Kairo ja eigentlich ins Land locken will, ziehen sich zurück. Im September kündigte die niederländische KLM an, im Januar ihre Flüge nach Ägypten zu streichen, da der Konzern seine Gewinne aus lokalen Ticketverkäufen nicht mehr aus Ägypten abziehen kann.
Das geplante Kreditabkommen mit dem IWF, das Legislative und Exekutive dazu veranlasste, eine Mehrwertsteuer einzuführen und das ägyptische Pfund abzuwerten, dürfte derweil für neuen sozialen Sprengstoff sorgen und zumindest mittelfristig weitere Ägypter zur illegalen Ausreise treiben.
In der Migrationspolitik setzt Kairo unterdessen auf eine Mischung aus Restriktionen und mehr Kontrollen sowie konsequentem Schönreden und Wegschauen. Denn zwar haben sich Kontrollen an Ägyptens Mittelmeerhäfen verschärft, ebenso wie Patrouillen vor der Küste – immer wieder berichtet die ägyptische Presse über abgefangene Schlepperboote – doch die versprochenen Gesetzesverschärfungen, die höhere Strafen für Schlepper vorsehen, sind Makulatur.
Bei einer Rede vor der UN erklärte al-Sisi im September, das Thema der illegalen Migration gehöre zu den Prioritäten der Regierung. Eine Verschärfung von Gesetz Nr. 64/2010 sei in Vorbereitung. Doch auch hier ist fraglich, wie sich höhere Strafen für Menschenhändler auf die illegale Migration auswirken werden, denn bisher steht nur der Menschenhandel, nicht aber das Schleusen von Menschen, die sich freiwillig in die Hände von Schmugglern begeben, unter Strafe. Auch Jan Völkel zeigt sich skeptisch:
„Gesetzesverschärfung in Ägypten heißt zunächst mal nicht viel in der Realität. Natürlich gibt es Gesetze, die dies und das verbieten. Es ist aber dann die Frage, wie diese Gesetze umgesetzt werden, und das kann sehr unterschiedlich sein. Oftmals werden ägyptische Aktivisten beispielsweise verhaftet, obwohl sie nicht mal gegen ein Gesetz verstoßen haben, und viele Ägypter, vor allen Dingen die, die zum Regime gehören, mögen völlig straffrei davonkommen, selbst wenn sie gegen Gesetze verstoßen.“ Jan Völkel im Deutschlandfunk
Kooperation mit Ägyptens Polizei
Auch die Effektivität der ägyptischen Polizei und Armee bei der Grenzsicherung im Falle eines möglichen Flüchtlingsdeals der EU mit Kairo wirft Fragen auf. Denn einerseits agiert Ägypten im Rahmen des Khartoum-Prozesses menschenrechtspolitisch fragwürdig, wenn es Flüchtlinge und Migranten aus Syrien und anderen Ländern in den Sudan abschiebt, und andererseits gilt Ägyptens Polizeiapparat auf der mittleren und unteren Ebene als hochgradig korrupt.
Ein junger Syrer in Alexandria erzählt, wie er von einem Polizisten nach seinem Grenzübertritt nahe Aswan verhaftet, kurz darauf jedoch von dem Beamten in die Stadt gefahren und in einen Zug nach Kairo gesetzt wurde. Schleuser an der Mittelmeerküste gehen zudem selten das Risiko ein, ganz ohne Absprache mit Polizei- oder Armeeoffizieren ihre Boote loszuschicken.
Will die EU also Ägyptens Küste absichern, ist eine Kooperation mit der ägyptischen Polizei keine zuverlässige Option. Spätestens für die kommende Saison kommt die EU also eigentlich nicht darum herum, sich um die Ursachen der verstärkten Migration aus dem Nahen Osten und Ostafrika Gedanken zu machen und eine Strategiewechsel einzuleiten.
Update: In einer früheren Version des Artikels waren irrtümlich die Zahlen der aus Ägypten ausgereisten Menschen mit 80.000 und 120.000 anstelle von 8.000 und 12.000 genannt worden.
© Sofian Philip Naceur 2016
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