Month: Januar 2018

Die im März anstehenden Präsidentschaftswahlen in Ägypten sind entschieden. Zwar hatte niemand mit einem freien Urnengang gerechnet, die jüngsten Entwicklungen machen aus diesem jedoch eine regelrechte Farce. Denn das Kandidatensterben geht kurz vor Ende der offiziellen Registrierungsphase für Präsidentschaftsanwärter munter weiter (erschienen in junge Welt am 27.1.2018). Am Mittwoch zog der linke Menschenrechtsanwalt, Khaled Ali, … [Read more…]

Der betont harmonische Kurzbesuch von US-Vizepräsident Mike Pence in Ägyptens Hauptstadt Kairo am Samstag blieb für die Öffentlichkeit wenig aufschlussreich. Denn außer dem Austausch gegenseitiger Freundlichkeiten und üblicher Phrasen über die Bedeutung der ägyptisch-amerikanischen Beziehungen drangen nur wenige Details über die Gespräche nach außen (erschienen in junge Welt am 22.1.2018). Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah Al-Sisi … [Read more…]

Frustriert, aber friedlich und entschlossen begingen am Sonntag tausende Menschen in der Avenue Bourguiba, der Prachtallee in der Innenstadt von Tunis, und anderen Städten des Landes den siebten Jahrestag des Sturzes von Tunesiens Exdiktator Zine El Abidine Ben Ali. Am 14. Januar 2011 hatte sich dieser dem Druck wochenlanger landesweiter Massenproteste gebeugt und das Land … [Read more…]

Noch ist nicht absehbar wohin die anhaltende Protestwelle in Tunesien führen wird. Zur Absetzung eines Diktators wird es nicht kommen, denn im Gegensatz zu anderen vom sogenannten Arabischen Frühling erfassten Ländern, hat es Tunesiens Zivilgesellschaft geschafft, den Druck auf die herrschenden Eliten aufrechtzuerhalten und damit eine neue Autokratie zu verhindern. Präsident Béji Caїd Essebsi und … [Read more…]

Die am Sonntag in Tunesien ausgebrochenen Proteste halten an und haben inzwischen mindestens ein Dutzend Städte im ganzen Land erfasst. Neben mehreren industriell geprägten Ortschaften im Süden Tunesiens sind auch die Hauptstadt Tunis und die beliebten Touristenhochburgen Hammamet und Sousse betroffen. Lokale Medien melden dabei auch gewaltsame Zusammenstöße zwischen aufgebrachten Demonstranten und der Polizei, die … [Read more…]

Die Zeiten, in denen Urnengänge in Ägypten mit Spannung erwartet wurden, sind längst vorbei. Im Vorfeld der im Frühjahr anstehenden Präsidentschaftswahl steht daher auch nicht die Frage im Raum, ob Staatschef Abdel Fattah Al-Sisi die Abstimmung gewinnen wird, sondern nur wie hoch und vor allem gegen wen. Doch die Suche nach Gegenkandidaten gestaltet sich als … [Read more…]

Unter Präsident Al-Sisi weiten Ägyptens Militär und die Geheimdienste ihren Einfluss auf Medien, Wirtschaft und Parlament massiv aus und bauen im Land einen totalitären Überwachungsstaat auf (erschienen bei Telepolis am 9.1.2018). Sieben Jahre sind seit dem Ausbruch des sogenannten Arabischen Frühlings inzwischen vergangen. Doch die Hoffnung auf politischen, gesellschaftlichen und sozialen Wandel ist längst erloschen … [Read more…]

Die Zwei-Staaten-Lösung gilt offiziell als Modus operandi im Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis. Doch der fortschreitende israelische Siedlungsbau in der Westbank und Ostjerusalem hat längst Realitäten geschaffen, die der Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 entgegenstehen. Besorgt verfolgen deswegen Palästinenser und im Sinai lebende ägyptische Beduinen das wiederkehrende Gerede über angebliche Pläne … [Read more…]