Game of Thrones in Algier

Die beispiellose Entlassungswelle in Algeriens Sicherheitsapparat geht auch drei Monate nach der überraschenden Demission des langjährigen Chefs der mächtigen nationalen Polizeibehörde DGSN, Abdelghani Hamel, unvermindert weiter. Bereits Anfang des Monats hatten algerische Medien berichtet, die Kommandanten der Luftwaffe und der Bodenstreitkräfte sowie der Generalsekretär des Verteidigungsministerium seien auf Weisung von Algeriens gesundheitlich angeschlagenem Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika (FLN) entlassen worden. Am Montag wurde die Meldung vom Büro Bouteflikas, der auch das Amt des Verteidigungsministers bekleidet, offiziell bestätigt (erschienen in junge Welt am 21.9.2018).

Gründe für die Personalwechsel wurden nicht genannt. Selbst die in der Regel gut informierte regierungskritische algerische Presse tappte lange im Dunkeln, zieht aber inzwischen verstärkt eine Verbindung zwischen den Entlassungen und dem spektakulären Fund von 701 Kilogramm Kokain im Hafen der Mittelmeerstadt Oran Ende Mai.

Nach Informationen der Mediengruppe Ennahar und der algerischen Tageszeitung El Watan habe ein Militärgericht in Blida südlich der Hauptstadt Algier fünf jüngst entlassenen Generälen die Pässe entzogen und Untersuchungen wegen angeblicher Bereicherung gegen sie eingeleitet. Davon betroffen seien drei kürzlich geschasste Kommandanten militärischer Regionalkommandos sowie der ehemalige Chef der vom Verteidigungsministerium kontrollierten Gendarmerie, General Menad Nouba.

Die zu Ennahar gehörende Internetseite Algérie24 berichtete zudem, den fünf Verdächtigen werde vorgeworfen, Scheinfirmen im Namen ihrer Kinder ins Leben gerufen zu haben – eine Meldung, die sich mit Ende August veröffentlichten Berichten mehrerer algerischer Medien deckt, in denen behauptet wird, algerische Behörden hätten in Zusammenhang mit der sogenannten „Kokain-Affäre“ Ermittlungen gegen mehrere Minister und deren Kinder sowie Familienangehörige einiger hochrangiger Generäle aufgenommen.

Ob der Kokainfund in Oran der einzige Grund für die Untersuchungen und die Entlassungen im Sicherheitsapparat ist, bleibt derweil unklar. Algerische Ermittlungsbehörden schweigen sich auch weiterhin konsequent zu den Hintergründen der Affäre aus und lassen die Spekulationen munter gedeihen.

Die Reichweite der Neuordnung im Polizei- und Militärapparat ist derweil beispiellos in Algeriens jüngerer Geschichte. Zwar werden Beförderungen im Sicherheitsapparat in der Regel im Sommer durchgeführt, doch die schiere Anzahl an Personalwechsel in den letzten Monaten lässt sich mit dieser lange gepflegten Tradition sommerlicher Personalrochaden nicht mehr erklären.

Hamel war bereits am 26. Juni entlassen worden, nachdem er auf einer Pressekonferenz die Justiz und die mit den Untersuchungen in der Kokain-Affäre beauftragten Sicherheitsbehörden indirekt der Korruption beschuldigt hatte. General Nouba wurde Anfang Juli gefeuert, während die beiden seit 2004 amtierenden Kommandanten der 1. und 2. Militärregion Mitte August ihre Hüte nehmen mussten. Wenige Tage später waren der Chef der Zentraldirektion der Armeesicherheit (DCSA), Mohamed Tireche, und der Chef des 4. Regionalkommandos an der Reihe. Auch mehrere Offizielle der Flughafen- und Zollbehörden wurden entlassen.

Derweil könnte die Entlassungswelle auch mit der im April 2019 anstehenden Präsidentschaftswahl in Verbindung stehen. Bouteflikas Rivalen in Algeriens hochgradig fragmentiertem und undurchsichtigem Machtgefüge erhöhen bereits seit 2013 den Druck auf dessen Clan. Damals hatte der seit 1999 amtierende Staatschef einen Schlaganfall erlitten und gilt seither als nicht fähig, die Amtsgeschäfte adäquat auszuüben. Ob es sich tatsächlich um eine machtpolitisch motivierte Säuberungswelle im Sicherheitsapparat handelt, um Bouteflikas erneute Wiederwahl kommendes Jahr sicherzustellen, wird sich erst zeigen, wenn die Kandidatenliste für den Urnengang steht. Die regimeinternen Flügelkämpfen werden derweil bis dahin weitergehen.

© Sofian Philip Naceur 2018