Auch eine Woche nach dem Absturz einer russischen Passagiermaschine über dem Norden der ägyptischen Sinai-Halbinsel reißen die Spekulationen über die Gründe für das Unglück nicht ab. Dementierte Ägyptens Regierung unmittelbar nach dem Absturz der Maschine mit 217 Passagieren und sieben Crewmitgliedern an Bord sämtliche Spekulationen über einen möglichen Anschlag auf die Maschine, verdichten sich inzwischen … [Read more…]
Großbritanniens Regierung geht von einem Terroranschlag aus – und verkündet dies öffentlich während des Staatsbesuchs von Ägyptens Präsident im Königreich. Kairo und London profitieren von Spekulationen über einen terroristischen Hintergrund, dies würde die umstrittene Militärkooperation zwischen beiden Ländern legitimieren (erschienen bei n-tv Online am 5.11.2015). Seit Monaten läuft in Großbritannien eine Protestkampagne gegen den Staatsbesuch … [Read more…]
Ägypten wählt ein neues Parlament, doch die wahlberechtigte Bevölkerung blieb auch der Stichwahl Anfang letzter Woche größtenteils fern. Offiziellen Zahlen zufolge lag die Wahlbeteiligung bei nur 21,7 Prozent. Damit ist die offizielle Beteiligung an der Stichwahl noch niedriger als in der ersten Runde des Urnengangs vor zwei Wochen. Und selbst diese kümmerlichen Zahlen dürften massiv … [Read more…]
Ägypten wählt ein neues Parlament. Zumindest ein kleiner Teil der Bevölkerung, denn von den 55 Millionen Wahlberechtigten dürften nicht allzu viele an die Urnen strömen. Während Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah Al-Sisi zur Teilnahme an der schon gestern begonnenen Wahl aufrief und sich regimenahe politische Kräfte optimistisch über die Wahlbeteiligung zeigen, ist die Stimmung unter den … [Read more…]
Mehr Geld für Bildung und Gesundheit, eine funktionierende Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit und eine Dezentralisierung staatlicher Machtstrukturen auf Basis eines parlamentarisch-republikanischen politischen Systems. Das sind die zentralen Forderungen der Sozialisten Volksallianz, einer der wenigen verbliebenen linken Parteien in Ägyptens marginalisiertem revolutionstreuen Lager. Doch keine dieser Forderungen, die an den Grundfesten der am Nil etablierten Herrschaftsstrukturen rütteln, wird … [Read more…]
Ägypten ließ sich am Donnerstag für die kommenden zwei Jahre für einen der zehn nichtständigen Sitze in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) wählen. Wenig überraschend, schließlich trat das Land für den Sitz in dem Gremium ohne Gegenkandidatur an. Ägypten im UN-Sicherheitsrat? Dies ist nicht die erste und wird nicht die letzte schlechte Wahl für … [Read more…]
Seit über drei Jahren hat Ägypten kein gewähltes Parlament. Jetzt sollen Wahlen stattfinden, um die pseudodemokratische Fassade des Landes zu restaurieren. Doch das Parlament wird machtlos bleiben, schließlich sind die wirtschaftspolitischen Weichen im postrevolutionären Ägypten längst gestellt. Über drei Jahre sind vergangen seit Ägyptens Verfassungsrichter das letzte regulär arbeitende Parlament am Nil auflösen ließen. Es … [Read more…]
Am Wochenende sind Ägyptens Wahlberechtigte erstmals seit Herbst 2011 aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Und das wird auch Zeit, schließlich wurde die letzte regulär arbeitende Volksvertretung im Land schon Mitte 2012 gerichtlich aufgelöst. Seither regiert der Staatspräsident faktisch im Alleingang. Doch auch ein gewählten Parlament wird die Machtverhältnisse am Nil nicht wesentlich verändern. Seit … [Read more…]
In Südeuropa gestrandete Flüchtlinge suchen weiterhin den Weg nach Deutschland. Hier ist die Solidarität unter der Bevölkerung immer noch groß, auch wenn das rechte Lager polarisiert und die Grenze inzwischen schwieriger zu passieren ist. Doch was denken Menschen in Ägypten über Europas Flüchtlingspolitik? „Deutschland ist das einzige Land, dass etwas unternimmt“, meinte der Gemüsehändler Ashraf … [Read more…]
Das umstrittene Vorgehen ägyptischer Sicherheitskräfte im sogenannten Anti-Terror-Kampf wird bereits seit Langem misstrauisch beäugt. Der „versehentliche“ Beschuss einer Touristengruppe in der westlichen Wüste durch die Armee vor rund einer Woche war die vorerst letzte Episode einer ganzen Reihe von Fehlschlägen. Derweil sorgt nun ein Bericht der US-amerikanischen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) für Furore, der … [Read more…]